18.04.2019

Aktuelle Informationen für Ärzte und Apotheker

Gerne beantworten wir Ihnen Fragen zu einzelnen Meldungen oder Themenbereichen, die Sie besonders interessieren. Nehmen Sie einfach Kontakt zu uns auf.

Krankenhäuser: Zahlungen für Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen

15.04.2019 | Müssen Krankenhäuser Zahlungen für Umsatzsteuer auf Arzneimittelzubereitungen an Krankenkassen erstatten? Darüber hat das Bundessozialgericht (BSG) am 9. April 2019 verhandelt und entschieden.

Überwachung des Praxisempfangs ist nicht zulässig

09.04.2019 | Eine Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis unterliegt strengen Anforderungen an die datenschutzrechtliche Erforderlichkeit - auch wenn die Räume ungehindert betreten werden können. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Notfalltransporte durch gemeinnützige Organisationen: Keine Ausschreibung erforderlich

02.04.2019 | Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat festgestellt, dass die klassischen Regelungen über die öffentliche Auftragsvergabe nicht für Notfalltransporte durch gemeinnützige Organisationen oder Vereinigungen gelten.

Honorarärzte in Kliniken sind sozialversicherungspflichtig

25.03.2019 | Krankenhausträger und von diesen in Zeiten ärztlichen Personalmangels eingesetzte Honorarärzte unterliegen der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht ebenso wie ihren angestellten Kollegen.

Aufklärungsgespräch mindestens einen Tag vor OP

19.03.2019 | Eine Klinik kann verpflichtet sein, sich zu vergewissern, ob die in einer schwierigen Situation gegebene Einwilligung des Patienten in eine Operation nach wie vor dessen freiem Willen entspricht.